Rechtsprechung
| LG Essen, 06.11.2006 - 44 O 34/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 06.11.2006 - 44 O 34/06
- OLG Hamm, 17.10.2007 - 8 U 28/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.07.1998 - V ZR 360/96
Maßgeblicher Zeitpunkt für Auslegung einer Willenserklärung; Prüfungsmaßstab im …
Auszug aus LG Essen, 06.11.2006 - 44 O 34/06
Die Beschlussfassung bedarf indessen der Auslegung, die unter Berücksichtigung der Interessenlage der Erklärenden zum Zeitpunkt der Abgabe der Willenserklärung vorzunehmen ist (vgl.: BGH, 10.07.1998 - V ZR 360/96 - NJW 1998, 3268). - BGH, 10.07.2001 - VI ZR 206/00
Rückabwicklung eines unwirksamen Überweisungsauftrags
Auszug aus LG Essen, 06.11.2006 - 44 O 34/06
Ein zeitgleiches Tätigwerden der Prokuristin M und des Klägers war insoweit indessen nicht erforderlich (vgl.: BGH, 10.07.2001 - VI ZR 206/00 - NJW 2001, 3183). - BGH, 06.10.1992 - KVR 24/91
Verstärkung marktbeherrschender Stellung durch Zusammenschluß von …
Auszug aus LG Essen, 06.11.2006 - 44 O 34/06
Die Kammer geht vielmehr mit dem Bundesgerichtshof (06.10.1992 - KVR 24/91 - NJW 1993, 1265) davon aus, dass eine analoge Heranziehung dieser Vorschriften auf Personengesellschaften nicht möglich ist und die KG weiter stimmberechtigt bleibt.